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Ostalb-SPD startet optimistisch in die Bundestagswahl

Veröffentlicht am 12.05.2021 in Kreisverband

In einer digitalen Kreisvorstandssitzung hat der Vorstand des SPD-Kreisverbandes Ostalb eine Bilanz des Auftaktes zur Bundestagswahl am vergangenen Wochenende gezogen. „Mit Leni Breymaier in Aalen und Tim-Luka Schwab in Schwäbisch Gmünd treten wir im Ostalbkreis mit zwei starken und profilierten Kandidierenden zur Bundestagswahl an,“ stellte die SPD-Kreisvorsitzende Sonja Elser fest. 

 

Einhellige Zustimmung fand die Wahl von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten auf dem Bundesparteitag und das jetzt beschlossene Zukunftsprogramm für die Bundestagswahl.

Sonja Elser, die als Delegierte die Ostalb beim Bundesparteitag vertreten hatte, sprühte vor Begeisterung über das gelungene Wahlprogramm. „Kindergrundsicherung, kostenfreie Kitas, ein Recht auf Ausbildung, Investitionen in Gesundheit, Digitalisierung und Infrastruktur sowie ein Klimaschutz der wirkt sind wichtige Punkte des Programms, für die die

SPD in den Wahlkampf zieht,“ berichtete sie vom Parteitag.

„Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und Friedenssicherung sind für mich die entscheidenden Pluspunkte des SPD-Wahlprogramms“, hob der Gmünder Bundestagskandidat Tim-Luka Schwab aus seiner Sicht die Schwerpunkte des Wahlprogramms hervor.

Trotz der derzeit noch unzureichenden Umfragewerte für die SPD zeigte sich die Aalener Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier zuversichtlich. „Die Menschen setzen am Ende auf die solide Arbeit, die die SPD liefert und die Erfahrung und Zuverlässigkeit, die unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz mitbringt“, zeigte sie sich überzeugt. Olaf Scholz hatte auf dem Bundesparteitag gesagte, gute Ideen seien das eine. Sie Wirklichkeit werden zu lassen das andere. Dazu brauche es Erfahrung und die Fähigkeit, Ideen auch durchzusetzen. Diese Fähigkeit bringe nur Olaf Scholz als Kanzlerkandidat mit, war die einhellige Meinung des SPD-Kreisvorstands.

In einer Bewertung der landespolitischen Vorgänge zeigte sich der SPD-Kreisvorstand enttäuscht über die Inhalte des Koalitionsvertrages, der in vielen Bereichen weiterhin Stillstand für das Land bringe. Insbesondere, dass mehr Personalstellen für Lehrer und Polizisten nicht durchfinanziert seien, sei ein Bruch der Wahlversprechen. Einhellig begrüßt wurde die Nachricht, dass die SPD im Stuttgarter Landtag als größte Oppositionspartei mit Daniel Born wieder einen Landtagsvizepräsidenten stellt.

Erfreut zeigte sich der SPD-Kreisvorstand auch über die Mitteilung, dass Leni Breymaier als eine von zwei Vertretern der SPD-Bundestagsfraktion in die Kommission zur Reform des Wahlrechts berufen wurde.

 

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Leni Breymaier MdB

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