Zum Ergebnis der Bundestagswahl erklärt der SPD-Kreisvorsitzend Jakob Unrath:
„Das Wahlergebnis der SPD bei dieser Wahl ist erschütternd und enttäuscht. Wir danken allen Wählerinnen und Wählern, die bei der SPD ihr Kreuz gesetzt haben. Insbesondere danken wir den Kandidierenden im Ostalbkreis, Tim-Luka Schwab und Cornelia True, für einen außergewöhnlichen engagierten Winterwahlkampf. Mit ihren Teams haben sie mit sehr schwierigen Grundvoraussetzungen alles gegeben. 2021 haben wir als SPD gemeinsam gewonnen, nun sind wir solidarisch miteinander bei dieser Niederlage“, erklärt der SPD-Kreisvorsitzende Jakob Unrath.
Der hohe Verlust von Stimmen gegenüber der letzten Wahl zeige: Die SPD habe die Anliegen ihrer Wählerinnen und Wähler in der Regierungskoalition nicht ausreichend umsetzen können. Dies sei zugleich der politische Auftrag für die kommenden vier Jahre, meint Jakob Unrath. Es müsse gelingen, die Herausforderungen bei Arbeitsplätzen, Wohnen, Energie, Wirtschaft und Klima mit großen Lösungen anzugehen. Die Schuldenbremse müsse fallen, Multimillionäre zur Finanzierung von Aufgaben herangezogen werden, damit die mittleren und unteren Einkommen entlastet werden könnten.
„Den Sozialstaat müssen wir als SPD verteidigen. Wir sehen die Notwendigkeit auf eine neue Welt mit Trump und Putin auch mit gesteigerten Militärausgaben reagieren zu müssen. Ein ausufernder Wettbewerb um immer mehr Aufrüstung darf aber nicht die politische Agenda sein, weil Rüstungswettlauf keine nachhaltige Investition, sondern Geldverschwendung ist. Wir brauchen Geld für Investitionen in unsere Infrastruktur, in Schulen und Kindertagesstätten, in Verkehrswege, in eine sichere Energieversorgung für unsere Industrie und in ein funktionierendes Gesundheitssystem“, so Unrath.
Das Wahlergebnis zeige auch, dass die demokratischen Errungenschaften der vergangenen Jahrzehnte nicht mehr selbstverständlich seien. Die Bedrohung sei real und eine Destabilisierung der Gesellschaft werde von außen, wie auch von innen vorangetrieben. Dem werde sich die SPD entgegenstellen. Eine stabile Regierung ist aus Sicht des SPD-Kreisvorsitzenden wichtig. Einen Eintritt der SPD in eine solche neue Regierung sollte es aber nur geben, wenn eine Entwicklung der Politik in Richtung einer gerechteren Gesellschaft erreicht werden könne. „Das Verhalten von Friedrich Merz der vergangenen Wochen hat die demokratische Mitte nicht gestärkt. CDU und CSU haben Bäume bestiegen von denen sie erst mal wieder runterkommen müssen. Auch, wenn die Union nach der Wahl ihren aggressiven Ton ablegen wird, ist doch klar: Friedrich Merz zum Kanzler zu wählen ist mit diesem Stimmanteil nicht der erste Auftrag der Wählerschaft der SPD“, so Jakob Unrath abschließend.
