Haushaltsreden

Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2019

Sehr geehrter Herr Dr. Bühler, meine Damen und Herren des Gemeinderates und der Verwaltung, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

wir werden heute wieder einen Haushalt verabschieden, der mit einem Rekordvolumen von 41.880.057 Millionen Euro abschließt, das sind 3.319.727 € mehr als im Vorjahr. Dies ist allerdings nur möglich, weil die Konjunktur weiterhin boomt und die Prognosen auch über das Jahr 2019 hinaus, zwar leicht abgeschwächt, doch immerhin noch sehr positiv sind. Der Verwaltungshaushalt mit seinen 31.280.480 € ist zu über 50 Prozent konjunkturabhängig und mögliche Schwankungen können das Zahlenwerk schnell durcheinanderbringen. Die Einnahmesituation unserer Stadt ist nach wie vor geprägt durch die Abhängigkeit von Zuschüssen und Zuweisungen. Die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Bopfingen werden mit 3,7 Millionen Euro eingeplant. Die Einkommenssteuer wird ebenfalls mit einem Plus kalkuliert und beläuft sich auf 5,96 Millionen Euro, 321.100 € mehr als im letzten Jahr.

An Schlüsselzuweisungen wird mit 6,94 Millionen Euro gerechnet. Grundlage für die Schlüsselzuweisungen ist der sogenannte Kopfbeitrag. Die Summe der Zuführung des Verwaltungshaushalts an den Vermögenshaushalt steigt um 473.050 €   und liegt damit bei 2.273.040 € im neuen Haushalt.

Die Personalausgaben steigen im Jahr 2019 um 329.890 € auf 7,856 Millionen €.

Im Blick behalten muss man die Verbindlichkeiten der Gewerbehof Strukturförderung GmbH & Co. KG an die Kreditinstitute. Zwar stehen diesen Forderungen an die Stadt Bopfingen mit rund 1,22 Mio. gegenüber, aber für uns ist hier eine Disparität gegeben.  

 

Meine Damen und Herren, um den Haushalt 2019 mit allen „Höhen und Tiefen“ umzusetzen, um kluge Entscheidungen zu treffen und zu einer positiven Entwicklung unserer Stadt beizutragen, braucht es Mut, Sachanalyse und gesunden Menschenverstand. Den möchte die SPD-Fraktion auch fürs Jahr 2019 miteinbringen. So wie sie es seit ihrer Gründung in Bopfingen im Jahr 1919 vor 100 Jahren bis heute immer zuverlässig im Sinne der Bopfinger Bürger getan hat und Sie können sich darauf verlassen, dass wir es in den nächsten 100 Jahren auch so halten werden.

Leben, Wohnen, Arbeiten, Freizeit und Kultur: Die Anforderungen sind vielfältig. Wenn wir an die Zukunft denken, so werden die Projekte nicht weniger. Wir möchten diese Chance für unsere Stadt aber auf jeden Fall nutzen und zukunftsorientiert Weichen stellen. Gemeinsam nehmen wir die Herausforderungen der Zukunft an – zum Wohle der Bopfinger Bürger. Die SPD-Fraktion wird dem Haushalt 2019 zustimmen, möchte aber an der einen oder anderen Stelle noch nachjustieren, Anregungen geben oder verändern.

Bereits letztes Jahr haben wir die Erstellung eines Chancengleichheitsplanes angemahnt. Im Februar 2016 trat das Gesetz zur Verwirklichung der Chancengleichheit von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst in Baden-Württemberg in Kraft. Hier wird festgeschrieben, dass alle Städte und Gemeinden mit mehr als 8000 Einwohner/innen Chancengleichheitspläne zu erstellen haben. Wie weit ist die Stadt bei dieser Erstellung?

 

Mehr Transparenz und Verlässlichkeit zwischen Verwaltung und Gemeinderat: Wir greifen einen Antrag der CDU-Fraktion in Aalen auf. Die SPD-Fraktion in Bopfingen beantragt daher ebenfalls eine Zusammenstellung der Haushaltsanträge und -anregungen aller Fraktionen mit dem Datum ihrer Behandlung im Gemeinderat. So wird gewährleistet, dass diese die benötigte Gewichtung im Gemeinderat bekommen.

Die rechtzeitige Vorlage von allen Tischvorlagen, auch die in nichtöffentlichen Sitzungen sowie eine verstärkte schriftliche Zusammenstellung von „ZDF“ - Zahlen, Daten, Fakten -, könnte die Arbeit der Gemeinderatsmitglieder sehr entlasten.

Auch die Einberufung des Ältestenrates wird von uns angemahnt. In den vergangenen Jahren war das mehr als „sporadisch“ der Fall. Aber gerade dieses Gremium führt zu mehr Informations- und Kommunikationsfluss zwischen Verwaltung und Gemeinderat.

Zudem wird ein anderer Umgang mit den Sitzungsprotokollen angemahnt. Wir bitten darum, die Protokolle jeweils in der nächsten Sitzung den Fraktionen zur Unterschrift vorzulegen.   

 

 

Schulen

Im Bereich der Schulen sehen wir die positiven Anstrengungen zur Gebäudesanierung. Die schrittweise Generalsanierung des Bildungszentrums war und ist das richtige Signal und wird noch weiterhin eine große finanzielle Herausforderung für Bopfingen bleiben. Für das Jahr 2019 sind 190.000 € dafür eingestellt. In den folgenden Jahren werden die naturwissenschaftlichen Räume und die Turnhalle folgen müssen.

Die Sanierung des Daches der Stauferhalle (Ausgaben in Höhe von 238.000 € sind eingeplant) ist dringend nötig und muss so schnell wie möglich umgesetzt werden.

Die Einführung eines Ganztagesangebotes an der Grundschule am Ipf ist leider immer noch in der Warteschleife. Hier gilt es beim Land nochmals verstärkt Druck zu machen. Die rhythmisierte Ganztagesschule leistet einen wichtigen Beitrag zur Chancengleichheit und zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Wenn es um die Digitalisierung der Schulen in Deutschland geht, dann befinden sich viele Schulen noch in der Kreidezeit. Auch wir in Bopfingen müssen dringend aufrüsten. Jede weiterführende Schule hat zwischenzeitlich ein Medienkonzept erstellt und diese der Verwaltung vorgelegt. Die Hoffnung, dass durch die „Wanka-Milliarden“ jetzt eine Umsetzung erfolgen kann, wird jedoch durch den Zank zwischen Bund und Ländern getrübt. Was die SPD-Fraktion dringend anmahnt, ist, dass sich zeitnah alle Bopfinger Schulen (Grund- und weiterführende Schulen) gemeinsam mit der Verwaltung an einen Tisch setzen, um ein zukunfts- und aufeinander aufbauendes Medienkonzept zu erarbeiten.

Wir wissen, die Digitalisierungsoffensive an unseren Schulen ist sehr ehrgeizig und vielfältig, aber unumgänglich. Im Moment geben die weiterführenden Schulen für externe IT-Betreuung bei einer Firma in Aalen sehr viel Geld aus. Hier könnten wir viel Einsparungspotential erzielen. Daher stellen wir den Antrag, den Schulen einen städtischen IT-Betreuer

(½ Betreuungsstelle) an die Seite zu stellen, um Kosten zu sparen und die Lehrer für ihre eigentliche pädagogische Aufgabe zu entlasten. Es handelt sich immerhin um 6 Schulen bzw. 1500 Schülerinnen und Schüler, die betroffen sind.

Vermögenshaushalt der Schulen: Auch hier sollten/müssen die Schulleitungen der Schulen gemeinsam an einem Termin mit der Verwaltung die Vermögenshaushalte der Schulen vorbesprechen, auch im Hinblick auf die Umstellung zur Doppik. Eine Vorgehensweise, wie sie im November letzten Jahres hier im GR praktiziert wurde, ist nicht zielführend.

 

Frühkindliche Betreuung und Bildung

Im Bereich unserer Kindergärten und Kitas heißt es schlicht den Bedarf zu decken und für gute Qualität und Quantität im Angebot und im Personalbereich zu sorgen. Bei „Engpässen“ beantragt die SPD-Fraktion, verstärkt die Möglichkeit eines Platzsharings zu prüfen. Das Modell des sogenannten „Kita-Platz-Sharings“, bei dem sich Eltern einen Betreuungsplatz für ihre Kinder teilen, wird immer beliebter. Nicht alle Eltern benötigen einen kompletten Kita-Platz für ihre Kleinsten: So kann beispielweise eine Teilzeitbeschäftigung der Mutter/des Vaters dann mit einem Teilzeit-Kita-Platz einhergehen.

Und noch eine Anregung: Die Städte Ellwangen, Aalen, Gmünd… verwenden die Online-Plattform „Little Bird“. Hier finden die Eltern sämtliche Informationen zu allen Kindergärten, bekommen eine Übersicht und können die Kleinen online anmelden. Diese Plattform, die sich sehr bewährt hat, erleichtert Eltern und auch der Verwaltung vieles.

Was die Kitas außerdem betrifft, hat die Bundes-SPD als Regierungspartei in der GRO-KO maßgeblich am „Gute-Kita-Gesetz“ mitgewirkt und die Voraussetzungen dafür geschaffen, mit 5 Milliarden € Bundesmitteln die Qualität der Kinderbetreuung zu verbessern und die Kindergartengebühren letztendlich abzuschaffen. Jetzt muss auch die grün-schwarze Regierung des Landes Baden-Württemberg den Betrag, der uns an Bundesmitteln zusteht, tatsächlich zur Entlastung der Eltern mit Kindern schnell weitergeben. Unsere SPD-Fraktion unterstützt das Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg, um Familien zu entlasten, mehr Bildungs-gerechtigkeit zu schaffen, Kinderarmut zu bekämpfen und gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen. Es darf nicht vom Wohnort abhängen, ob der Besuch einer Kita etwas kostet. Und dass durch gebührenfreie Kitas die Qualität darunter leidet, haben die Länder Hessen, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen, Berlin… längst widerlegt.

 

 

Sport

Welche Bedeutung der Sport mittlerweile in unserer Gesellschaft erlangt hat, wissen wir alle. Mit ausschlaggebend für sportliche Erfolge und das Ansehen des Sports ist aber auch immer die zugehörige Infrastruktur. Und hier ist bezüglich unserer Sportstätten manches verbesserungswürdig, auch im Hinblick darauf, dass das OAG Bopfingen einen Sport-Zug hat. Seit Jahrzehnten wird darüber diskutiert, dass eine große Mehrzweckhalle fehlt. Leider wurde in der mittelfristigen Finanzplanung weder dies berücksichtigt noch die Sanierung des Jahnstadions. Was wir brauchen, ist ein „richtiges“ und umfassendes Sportstättenentwicklungskonzept, bei welchem auch die Teilorte berücksichtigt werden.

 

 

Jugend

Erfreuliches ist in den letzten 2-3 Jahren in Bezug auf die Jugendarbeit geschehen. Ein Basketballfeld entstand, eine Mountainbike-Strecke entsteht, Vorführungen eines Open-Air-Kinos im Stadtgarten fanden statt und die „Schmiede“ fungiert als eine Art „Jugendzentrum“.

Die SPD-Fraktion begrüßt unsere Jugendarbeit sehr und regt an, dass die Verantwortlichen des Jugendgremiums in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen uns über ihre Arbeit und die geplanten Aktivitäten berichten.

 

 

Wohnraum

Die Diskussion über genügend und bezahlbaren Wohnraum ist landauf-landab in vollem Gange. Nicht nur in großen Städten ist die Bezahlbarkeit von Wohnungen für mehr als die Hälfte der Bevölkerung eine große finanzielle Herausforderung. Vor allem Familien, Alleinerziehende und ältere Menschen sind betroffen. Immer wieder werden wir von Bopfinger Bürgerinnen und Bürgern angesprochen, dass bezahlbarer Wohnraum in Bopfingen fehlt.

Die Stadt/der Gewerbehof hat in den letzten Jahren verstärkt Immobilien gekauft. Wir hätten gerne eine Zusammenstellung dieser Immobilien sowie ein Nutzungskonzept für diese Objekte.

 

 

Stadtentwicklung

Einen Riesenschritt vorwärts ist die Neustrukturierung des Ipftreff-Areals. 2017 wurde es abgerissen und ein neues Rewe-Center entsteht bis zum Frühjahr 2019. Wir freuen uns über eine Bereicherung des Angebotes.

Für die Sanierung Spitalgasse/Spitalplatz wurde ein Ansatz in Höhe von 750.000 € und zusätzlich 50.000 € für die Straßenbeleuchtung gebildet. Die Maßnahme beläuft sich auf insgesamt rund 950.000 € und wird im Jahr 2019 fertiggestellt. Das Ambiente des Platzes wird uns sicher nach der Fertigstellung alle begeistern.

Bezüglich der „Kunst in unseren Kreiseln“ haben wir bereits letztes Jahr angeregt, mit unseren vielen tollen Kunstschaffenden in Bopfingen ein Gremium zu bilden, das Vorschläge zu einem Wettbewerb zum Thema „Kunst im Kreisel“ sichtet und eine Auswahl dem Gemeinderat vorschlägt. Für solch ein Kunstwerk müssen nicht hunderttausende von Euros fließen, wichtig ist, dass es einen Bezug zu Bopfingen hat und etwas darstellt.

 

 

Bücherei

Bereits seit vielen Jahren existiert unsere kirchlic -öffentliche Bücherei. Sie wird mit viel Engagement und Sachverstand von Frau Gangl und ihrem ehrenamtlichem Mitarbeiter-Team geleitet. Sie öffnen allen Schichten die Möglichkeit der Teilnahme am kulturellen und sozialen Leben und erfüllen mit ihren Dienstleistungen und Medienangeboten einen zentralen Auftrag im Kultur- und Bildungswesen. Seit langem ist die kirchlich-öffentliche Bibliothek auch ein Ort der Kommunikation. Verglichen mit den Büchereien im Ostalbkreis ist unsere Bücherei jedoch noch ziemlich ausbaufähig. Die Stadt gibt einen jährlichen Zuschuss von 5.000 €.  Daher unser Antrag: Frau Gangl berichtet im Gemeinderat über den aktuellen Zustand der Bücherei. Der Gemeinderat diskutiert im Anschluss über eine eventuell nötige „Aufrüstung“ unserer Bücherei.

 

 

Bericht der Ordnungshüter

Seit 1. September schauen fünf speziell für den Gemeindevollzugsdienst ausgebildete Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes Scherlin nach Recht und Ordnung in unserer Stadt und den Teilorten. Da dies zunächst als Pilotprojekt angelegt wurde, bitten wir in den nächsten Monaten um einen Erfahrungsbericht, ob und wie sich der Ordnungsdienst auszahlt.

 

 

Neues Friedhofskonzept

Ein neues Friedhofskonzept ist in Arbeit, 80 000 € sind im HH 2019 dafür eingestellt. Neue Formen der Bestattung tragen den Bedürfnissen der mobilen Gesellschaft Rechnung. Andere und erweiterte Bestattungsangebote sind gefragt, sei es Urnen- und Rasengräber, Kolumbarien oder Ruhewälder.

Wichtig ist meiner Fraktion in diesem Zusammenhang eine Infoveranstaltung der Stadt, in welcher mit den Bürgerinnen und Bürgern über das neue Konzept gesprochen wird und Wünsche und Anregungen aufgenommen werden können.

 

 

Öffentliche Toiletten

Die einzige öffentliche Toilette befindet sich im Rathaus. Ferner gibt es noch eine „Container-Lösung“, die jedoch für ältere und behinderte Menschen nicht akzeptabel ist. Mittelfristig sollten wir uns um andere gut zugängliche öffentliche Toiletten bemühen. Die SPD-Fraktion bittet um eine entsprechende Planung.

 

 

Feuerwehr

Nicht jeder kann von sich behaupten, dass er ein Hobby hat, bei dem man Leben rettet. Doch die Männer und Frauen der Freiwilligen Feuerwehren in Bopfingen und den Teilorten tun genau das – und zwar jeden Tag.

Für die Anschaffung eines Löschfahrzeugs (LF10) in Kerkingen sind Ausgaben in Höhe von 370.000 € veranschlagt, für die Umrüstung des Digitalfunks 110.000 €, für die Fahrzeugbeschaffung ELW 1 sind es 60.000 € und im Feuerwehrhaus in Bopfingen werden die Sektionaltore erneuert.

Eindrucksvoll erfahren wir auf den Jahresversammlungen der Abteilungen von der Arbeit als Feuerwehrfrau und Mann. Als SPD Fraktion sind wir überzeugt, dass der Weg der Feuerwehren in Bopfingen und den Teilorten der richtige ist.

 

 

Breitband

Ein schnelles Internet gehört heute zum Leben und Arbeiten dazu und stellt ein wichtiges Kriterium für eine Entscheidung Pro-Bopfingen und seiner Teilorte dar. Hier spielt die Qualität der Infrastruktur für jede Kommune eine sehr wichtige Rolle. Für den Glasfaserausbau im Zuge Backbone OT Unterriffingen–Dorfen–Härtsfeldhausen wurden Ausgaben in Höhe von 285.000 € im HH-Plan 2019 eingeplant. Auch eine Glasfaserverkabelung am Bildungszentrum ist vorgesehen. Insgesamt ist dieses Jahr 406. 000 € für unsere Breitbandversorgung eingestellt, in den darauffolgenden Jahren jeweils 265.000 €. Besonders im ländlichen Raum ist ein „schnelles Internet“ der Schlüsselfaktor für Wirtschaft und Gesellschaft.

 

 

Nachhaltigkeit, Klima- und Naturschutz

Wir würden es begrüßen, wenn es im Rathaus in Bopfingen eine Art  Energiebeauftragten gäbe. Themen wie Schutz der Biodiversität (das Insektensterben betrifft auch Bopfingen), geringerer Energieverbrauch in den kommunalen Gebäuden, Flächenverbrauch und -versiegelung, Radwegekonzepte und E-Ladestationen für PKWs sind sehr zentralen Zukunftsthemen. Wir sehen hier den ganzen Gemeinderat und die Verwaltung in der Pflicht, das Thema „Nachhaltigkeit“ noch engagierter anzupacken.

 

 

Archäopark Ipf

Das Land Baden-Württemberg will die Kelten ins öffentliche Interesse rücken. Hierzu entsteht die kulturpolitische Landeskonzeption „Baden-Württemberg und seine Kelten“. Bopfingens Freilichtanlage am Ipf könnte davon finanziell profitieren. Der Keltische Fürstensitz auf dem Ipf ist anschaulich in einem Infopavillon, der einem Holzbau innerhalb der keltischen Viereckschanze von Bopfingen-Flochberg nachempfunden ist, dargestellt. Für einen weiteren Ausbau zu einem Archäopark Ipf sind Ausgaben von 50 000 € für das Jahr 2019 vorgesehen. Dazu benötigt man jedoch auch sanitäre Anlagen, einen Wasser- und Stromanschluss.

 

 

Dank

Zum Schluss möchte ich mich im Namen meiner Fraktion bei allen Bürgerinnen und Bürgern und dem Gemeinderat bedanken. Bedanken

möchten wir uns auch bei Herrn Bürgermeister Dr. Bühler, allen Amtsleiterinnen und Amtsleitern sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt Bopfingen und den Eigenbetrieben für ihre engagierte Arbeit. Ein besonderer Dank gilt unserer Kämmerin Frau Gerner und ihrem Team für die viele und gute Arbeit rund um die Erstellung des

Haushaltsplanes. Ebenso gilt mein Dank den vielen ehrenamtlich Tätigen und allen Spendern. Ohne ihr Engagement wäre vieles nicht möglich.

 

Den Zuhörern, dem Gemeinderat und der Verwaltung danke ich für ihre Geduld.

Ich wünsche uns allen einen guten Vollzug des Haushalts 2019.

 

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Leni Breymaier MdB

SPD-Bundestagsabgeortnete für den
Wahlkreis Aalen – Heidenheim

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