Bundespolitik
Die SPD auf der Ostalb tritt bei der vorgezogenen Neuwahl des Bundestags mit der Heidenheimerin Cornelia True als Direktkandidatin für den Wahlkreis Aalen / Heidenheim an. Bei einer Mitgliederversammlung wählten sie die Mitglieder mit 92%. Das öffentliche Interesse an den Wahlvorbereitungen inmitten der Weihnachtszeit war groß. So berichtete auch das ZDF-Morgenmagazin aus Oberkochen und fing dort Stimmen der Basis zur politischen Lage ein.
"Die ist optimistisch. Wir werden für unsere Inhalte und eine starke SPD kämpfen", so True. Man wisse von welchen Umfragewerten man komme, aber setze voll darauf, dass die SPD mit ihren Themen punkten werde. „Die SPD steht seit über 150 Jahren für soziale Gerechtigkeit, für Gleichstellung und für die Belange der hart arbeitenden Mehrheit,“ formulierte es Cornelia True in ihrer Bewerbungsrede und erhielt dafür viel Beifall. „Ich bin froh, dass wir in Olaf Scholz einen erfahrenen, besonnenen Kanzler haben, der uns ruhig – manchmal nach außen hin vielleicht zu ruhig – durch wilde Gewässer steuerte. Und ich will ganz sicher keinen Hitzkopf ohne jede Regierungserfahrung im Kanzleramt, dessen wirtschaftlicher Hintergrund nahelegt, dass er uns weiter in die Arme des Neoliberalismus treiben wird und die Schere zwischen armen und reichen Menschen nur immer weiter öffnen wird,“ zeigte True ihre Präferenz in der Kanzlerfrage.
Nach der Entlassung von FDP-Chef Lindner und dem Fahrplan zu vorgezogenen Neuwahlen von Bundeskanzler Scholz zeigen sich die Sozialdemokraten auf der Ostalb gut vorbereitet. „Wir sind optimistisch, dass die Bürgerinnen und Bürger sehen, die SPD steht für den sozialen Zusammenhalt und wirtschaftliche Kompetenz in diesem Land. Nun steht auch der voraussichtliche Wahltag fest. Wegen zwei Wochen Verschiebung vom ursprünglichen Termin musste die Union ein staatspolitisch unwürdiges Theater in diesen Tagen noch veranstalten“, so SPD-Kreisvorsitzender Jakob Unrath.
Seiner Ansicht nach müssten die Unterschiede zwischen den Parteien im Wahlkampf klar herausgestellt werden. Die SPD wolle einen Wirtschaftsaufschwung und die Bereitstellung einer funktionierenden öffentlichen Infrastruktur. Die Ideologie, das Land kaputt zu sparen, während überall in der Welt strategisch investiert werde, sei gescheitert. Dazu müsse man die Schuldenbremse mit Vernunft reformieren. Eine Spaltung der Gesellschaft und Einsparungen auf dem Rücken von Renter/innen, Einkommensschwachen und Schutzsuchenden, wie es Union und FDP bereits ankündigten, verbiete sich. Der SPD-Kreisvorsitzende zeigt sich überzeugt davon, dass es gelingen kann den Wählerinnen und Wähler die beiden unterschiedlichen Politikangebote deutlich zu machen. Organisatorisch hat die SPD ihre Vorbereitungen getroffen:
Der zwanzigjährige SPD-Bundestagskandidat aus dem Wahlkreis Schwäbisch-Gmünd-Backnang (269) und seine 61jährige Kollegin aus dem Nachbarwahlkreis Aalen-Heidenheim (270) tauschen sich unter der Überschrift „Der Junge und die Alte“ bis zur Bundestagswahl regelmäßig über ihre unterschiedlichen Lebenserfahrungen, die Art Politik zu machen, eigene inhaltliche Schwerpunkte und Persönliches aus. Start ist am kommenden Donnerstag, 3. Juni, 18:00 h bei Instagram.
In der Nominierungsversammlung der Sozialdemokraten des Bundestagswahlkreises Schwäbisch Gmünd / Backnang in der Murrhardter Festhalle wurde der Gmünder SPD-Ortsvereinsvorsitzende, Stadtrat und Klimaaktivist Tim-Luka Schwab mit einer Zustimmung von 95,3 % zum Bundeskandidaten gewählt. Mit 20 Jahren wird Tim-Luka Schwab voraussichtlich der jüngste Bundestagskandidat der SPD in Baden-Württemberg sein. „Wir zeigen mit dieser Nominierung, dass wir es ernst meinen, wenn wir junge Menschen einladen, Politik aktiv mit zu gestalten und Verantwortung zu übernehmen“ betonte die SPD-Kreisvorsitzende Sonja Elser.
In getrennten Sitzungen haben am Montagabend die beiden SPD-Kreisvorstände Rems-Murr und Ostalb die Kandidatur des Schwäbisch Gmünder SPD-Ortsvereinsvorsitzenden und Klimaaktivisten Tim-Luka Schwab für den Bundestag begrüßt. Die Nominierungsversammlung der SPD für den Bundestagswahlkreis Schwäbisch Gmünd / Backnang wird am 7. Januar in der Stadthalle in Murrhardt stattfinden.